Larry C. Johnson
Trump und seine nationalen Sicherheits-Speichellecker leben weiterhin in einer Traumwelt, wenn es um die Verhandlungen mit Iran geht. Vor einigen Tagen pochten die Herzen in Washington vor Hoffnung, daß ein Deal unmittelbar bevorstehe – doch diese aufgeregten Herzen wurden nach Trumps Freitagsnachmittagstreffen mit seinem Nationalen Sicherheitsteam zum Stillstand gebracht. Sowohl die NY Times als auch Axios berichten am Samstag, daß – sollten diese Berichte zutreffen – keine diplomatische, verhandelte Einigung in Sicht ist.
Sowohl die NY Times als auch Axios stimmen darin überein, daß Trump seine Position verhärtet und daß Irans Reaktionen für die USA unbefriedigend waren. Sie heben die zentralen Streitpunkte hervor: die Wiedereröffnung der Straße von Hormuz, die Begrenzung von Irans nuklearen Kapazitäten und die Drohung erneuter Angriffe. Beide stellen fest, daß die Gespräche zwar noch aktiv, aber fragil sind. Jedoch sind sie nicht vollständig einer Meinung.
Axios präsentiert die Geschichte in seinem charakteristisch prägnanten, auf Insider ausgerichteten Stil, wobei es sich stark auf Trumps eigene Worte und ranghohe US-Beamte stützt. Mitte Mai berichtete Axios, daß Trump dem Outlet direkt sagte, „die Uhr tickt“ für Iran. Er warnte, daß Teheran, sollte es kein wesentlich besseres Angebot vorlegen, „weitaus härter getroffen werden“ wird, und sie sollten „sich besser schnell bewegen, oder es wird ihnen nichts mehr übrigbleiben.“
Die Berichterstattung von Axios betont Trumps Frustration über Irans jüngsten Gegenvorschlag, den US-Beamte als „unzureichend“ bezeichneten, insbesondere hinsichtlich des Nuklearprogramms. Axios hebt die von Trump präsentierte binäre Wahl hervor: entweder echte Zugeständnisse machen oder erneute Militäraktionen in Kauf nehmen („Verhandlungen durch Bomben“). Axios zeichnet Trump als ungeduldig, aber nach wie vor einen Deal zu seinen Bedingungen bevorzugend, und verweist darauf, daß innenpolitische Druckfaktoren wie Inflation und hohe Energiepreise die Dringlichkeit eines Abschlusses erhöhen.
Die NY Times hingegen rahmt Trumps Vorgehen als Verwirrungsstiftung ein, die den internen Tauziehen zwischen Falken und jenen widerspiegelt, die einen schnellen Deal zur Linderung des wirtschaftlichen Schmerzes im Inland anstreben. Bei der Meldung, daß Trump die Bedingungen eines vorgeschlagenen Friedensrahmens verschärft und die überarbeitete Fassung – teils um Druck auf Obersten Führer Mojtaba Khamenei auszuüben – an Iran zurückgesandt habe, äußerten sich die Reporters der Times mit keinem Wort über Irans wahrscheinliche Reaktion. Stattdessen stellten sie lediglich fest, daß Trumps Kampagne bislang nur begrenzte Wirkung dabei gezeigt hat, Irans Kernpositionen zu verschieben, insbesondere hinsichtlich der Urananreicherung und seines Nuklearprogramms.
In meiner Zeit bei der CIA nannten wir das eine „No-Shit-Analyse“. Weder die Times noch Axios berichteten, daß Irans Position in diesen Fragen fest und kompromißlos bleibt. Iran wird – in Ausübung seiner territorialen Rechte – den Schiffsverkehr durch die Straße von Hormuz auf absehbare Zeit kontrollieren und unter keinen Umständen seinen Vorrat an angereichertem Uran an die Vereinigten Staaten übergeben. Ich bin nicht sicher, ob Trump und seine Berater das verstehen, aber es wäre durchaus hilfreich, wenn die Medien dazu beitragen würden, die Öffentlichkeit über diese Realität aufzuklären.
Dieser Prozeß wird sich voraussichtlich bis Anfang nächster Woche hinziehen, wenn die pakistanischen Vermittler Irans Antwort auf Trumps neue Forderungen übermitteln werden. Ich denke, daß es eines massiven wirtschaftlichen Schocks in den USA bedarf, um Trump zu einem Deal zu bewegen, den Iran akzeptieren wird. Man sollte die Luft nicht anhalten.
Trump sabotiert weiterhin jede Chance auf einen Deal mit Iran