Der Oberste Gerichtshof der USA hat Trump die verfassungsmäßige Macht zurückgegeben, unliebsame Kommissare aus Bundesbehörden zu entfernen. Zum ersten Mal seit 90 Jahren kann ein Präsident wieder den Verwaltungsstaat aufräumen. Das Urteil sprengt die Festungen des Deep State und macht die Schattenregierung verwundbar.
Es gibt historische Momente, in denen keine Panzer rollen müssen, um ein Regime zu erschüttern – es reicht ein Gerichtsurteil. Genau das ist jetzt in den Vereinigten Staaten passiert. Der Oberste Gerichtshof hat in einem spektakulären Urteil die Ketten gesprengt, mit denen die Präsidenten der letzten neunzig Jahre an den Verwaltungsstaat gefesselt wurden. Zum ersten Mal seit 1935 kann ein amerikanischer Präsident die unantastbaren Kommissare des bürokratischen Schattenapparats entfernen.
Seit dem Urteil Humphrey’s Executor v. United States im Jahr 1935 befand sich die Exekutive in Geiselhaft uneingeschränkter Bürokratenmacht. Nicht gewählte Beamte, selbsternannte Kommissare und ideologische Aktivisten in Bundesbehörden machten Politik gegen den Willen der gewählten Regierung. Sie konnten nicht entlassen werden. Nicht vom Volk. Nicht vom Kongress. Nicht einmal vom Oberbefehlshaber. Sie herrschten im Schutzschild aus “Unabhängigkeit”, das in Wahrheit ihre Immunität vor Demokratie, Verantwortung und Rechtfertigung war. Ein “Deep State”, der quasi tun und lassen konnte, was er wollte.
Doch dieser Bann ist gebrochen. In einer historischen 6:3-Entscheidung bestätigte der Supreme Court jetzt, dass Präsident Trump die volle verfassungsmäßige Autorität besitzt, die Demokraten-Kommissare Mary Boyle, Richard Trumka Jr. und Alexander Hoehn-Saric aus der US Consumer Product Safety Commission (CPSC) zu entfernen. Das Höchstgericht erinnerte ganz klar daran, was das Establishment gern vergessen wollte: Die Exekutivgewalt der Vereinigten Staaten liegt beim Präsidenten – und nur beim Präsidenten.
Mit diesem Urteil detonierte eine politische Sprengladung mitten im Herzen Washingtons. Sie zertrümmert das Fundament der Bürokratenherrschaft: den Schutz der Unwählbaren vor den Gewählten. Was im Fall der CPSC beginnt, schlägt wie ein Dominoeffekt durch die gesamte föderale Hydra: FTC, SEC, NLRB, CDC, FDA, DOE – hunderte Positionen in dutzenden Behörden können jetzt vom Präsidenten entlassen und ersetzt werden. Die “Unantastbaren” sind plötzlich sterblich. Die Schattenregierung ist verwundbar.
Man muss die historische Dimension verstehen: Seit Franklin D. Roosevelt die amerikanische Bürokratie in eine politisch kontrollierte Verwaltungselite umformte, arbeitete jede Regierung mehr oder weniger im Hinterzimmer einer permanenten Machtstruktur, die nie abgewählt wurde und nie zur Rechenschaft stand. Präsidenten wurden zu Maskottchen, gewählt vom Volk, aber kontrolliert von den Beamten der Behörden. Trump ist der erste Präsident, der offen gegen dieses Monster vorging. Doch in seiner ersten Amtszeit fehlte ihm die Waffe. Jetzt hat er sie. Ein juristisches Fallbeil – geschmiedet vom Supreme Court.
Zum ersten Mal seit Roosevelt wird die Macht in den Vereinigten Staaten wieder dorthin gezwungen, wo sie seit 1789 hingehört: an die Verfassung. Nichtgewählte Beamte herrschen nicht über gewählte Politiker. Die Exekutive ist kein Spielplatz progressiver Kommissare. Der Präsident ist nicht der Sekretär der Beamten – er ist ihr Vorgesetzter.
Trump entmachtet den Deep State: Oberster Gerichtshof gibt Präsident volle Macht zurück