Zensur ist keine Freiheit – und doch nennt Europa sie so
Es ist ein Satz, der in die Geschichte eingehen könnte: „Das Einzige, was der DSA schützt, sind europäische Führer vor ihrem eigenen Volk.“ Mit diesen Worten reagierte das US-Außenministerium auf eine Stellungnahme der französischen UNO-Delegation, die die Regeln des Digital Services Act (DSA) verteidigte. Und es ist ein Satz, der den Kern der Sache trifft.
Während Brüssel behauptet, man wolle nur „illegale Inhalte“ eindämmen, sieht die Realität anders aus: Wer heute in Europa seine Meinung offen sagt – besonders wenn sie unbequem ist –, riskiert zunehmend strafrechtliche Konsequenzen. Willkommen im Europa 2025, wo Zensur mit Demokratie verwechselt wird und „Desinformation“ ein politisch dehnbarer Kampfbegriff geworden ist.
In Europa werden Tausende wegen Kritik an ihrer eigenen Regierung verurteilt. Diese orwellsche Botschaft wird die Vereinigten Staaten nicht täuschen. Zensur ist keine Freiheit.
Telegram-Chef Durov schlägt Alarm
Auch Telegram-Gründer Pavel Durov warnt eindringlich vor dem, was sich in der EU anbahnt. Er spricht von einem „alarmierenden Trend“ – und nennt konkrete Beispiele: Deutsche Behörden hätten Anträge gestellt, um Nutzer strafrechtlich zu verfolgen, die sich kritisch über Politiker äußerten.
Durovs Fazit ist klar: „Wenn man heutzutage einen Politiker als ‚Schwein‘ oder ‚Eidechse‘ bezeichnet, wird man wie ein Krimineller behandelt.“ Seine Plattform lehne es ab, bei politischer Verfolgung zu kooperieren. Ein klarer Affront gegen europäische Regierungen, die genau das zunehmend fordern.
Meinung als Verbrechen – Europa 2025
Was noch vor wenigen Jahren als düstere Dystopie galt, ist längst Realität geworden: Bürger, Journalisten, Kritiker und Satiriker müssen sich vor Gericht verantworten – nicht weil sie Hass verbreiten, sondern weil sie nicht der Regierungslinie folgen.
Der DSA wirkt dabei wie ein digitaler Pranger: Plattformen werden gezwungen, Inhalte innerhalb von Stunden zu löschen – oft ohne richterliche Kontrolle. Und wer sich der Löschung widersetzt oder etwas teilt, das im aktuellen politischen Klima „unerwünscht“ ist, gerät ins Visier der Behörden.
Der autoritäre Umbau der EU unter dem Deckmantel der Sicherheit
Die EU-Führung hat längst begriffen, dass man mit Sicherheit und „Hassbekämpfung“ jeden noch so massiven Eingriff in die Grundrechte rechtfertigen kann. Der Trick: Man erklärt nicht mehr die Meinung für gefährlich – sondern den Menschen, der sie äußert.
Kritik an Migration? Staatsgefährdend. Zweifel an Klimamaßnahmen? „Desinformation“. Spott über politische Eliten? Hassrede. Die neue Zensur ist subtil, technokratisch – und damit umso wirksamer.
Fazit: Die Meinungsfreiheit stirbt nicht mit einem Paukenschlag, sondern mit Applaus
Europa 2025 ist ein Kontinent, der sich selbst belügt. Der die Zensur als Schutzmaßnahme verkauft. Der Dissens kriminalisiert. Und der es geschafft hat, ausgerechnet in der digitalen Welt ein Netz aus Angst, Kontrolle und Repression zu spannen.
Die Warnungen sind da – von den USA, von Plattformgründern, von Journalisten. Doch der politisch-mediale Komplex tut, was er am besten kann: ignorieren, relativieren, beschönigen.
Am Ende bleibt nur eine unbequeme Wahrheit: Wer in Europa heute die falsche Meinung äußert, muss morgen mit Strafe rechnen. Willkommen in der postliberalen EU – im Jahr 2025.
Tausende von Europäern wegen Kritik an der eigenen Regierung verurteilt: „alarmierenden Trend“