Gerade erst sorgte der Fall einer Patientin, die aus Kapazitätsgründen keine lebensrettende OP erhielt und daher verstarb, österreichweit für Entsetzen. Dennoch beschwört SPÖ-Gesundheitsministerin Schumann weiterhin ein ihrer Ansicht nach “ausgezeichnetes” Gesundheitssystem. FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Gerhard Kaniak sieht hier “eine besorgniserregende Distanz zu den realen Problemen im Land”: Er fordert, die Probleme endlich klar zu benennen und konkret mit ihrer Lösung zu beginnen, statt die Bevölkerung immer weiter zu vertrösten.
Kaniak hatte zuvor schon auf die Notlage hingewiesen: Es könne nicht sein, dass Krankenhäuser in einem hochentwickelten Land wie Österreich Intensivpatienten abweisen müssen, weil keine Kapazitäten mehr frei seien. Er bezog sich dabei auf bereits drei bekannte Fälle, in denen Akutpatienten in österreichischen Spitälern abgewiesen wurden – alle mit tödlichem Ausgang.
„Diese tragischen Todesfälle müssen spätestens jetzt ein Weckruf für die Regierung sein. Es darf nicht sein, dass Patienten sterben, weil Betten, Personal oder Strukturen fehlen. Das zeigt, wie dramatisch schlecht unser Gesundheitssystem auch unter ÖVP, SPÖ und NEOS organisiert ist“, prangerte Kaniak an. Die FPÖ setze sich für eine umfassende Strukturreform mit einem klaren Systemwechsel – weg von Bürokratie und zentraler Planwirtschaft, hin zu echter Versorgungssicherheit und regionaler Verantwortung – ein.
Anlässlich der jüngsten Äußerungen von SPÖ-Gesundheitsministerin Korinna Schumann legte Gerhard Kanik nun mit einem weiteren Statement nach. Die Einschätzung der Ministerin, Österreich verfüge über ein „ausgezeichnetes Gesundheitssystem“, stehe laut Kaniak in klarem Widerspruch zur Lebensrealität vieler Patientinnen und Patienten sowie zur angespannten Situation des Gesundheitspersonals.
Er erörterte: „Wenn die Gesundheitsministerin das System als ‚ausgezeichnet‘ beschreibt, während gleichzeitig Menschen aufgrund überlasteter Spitäler zu Schaden kommen und Tausende auf notwendige Behandlungen warten, zeigt das eine besorgniserregende Distanz zu den realen Problemen im Land. Diese Beschönigungen helfen weder den Patienten noch dem Personal, das an vorderster Front kämpft.“ Es sei an der Zeit, die Probleme klar zu benennen, anstatt sie zu relativieren.
Die Ankündigungen der Ministerin zu künftigen Reformen wertet Kaniak als wenig überzeugend: Seit Jahren würden die Probleme zwischen Bund und Ländern hin- und hergeschoben, während sich die Lage immer weiter zuspitze. “Die Ankündigung weiterer Analysen und langfristiger Reformpartnerschaften ist angesichts der akuten Krise nicht ausreichend. Die Menschen erwarten zu Recht jetzt Lösungen und keine Vertröstungen auf eine ferne Zukunft“, so der freiheitliche Gesundheitssprecher.
Auch die Debatte um die Wahlärzte zeige einen falschen Ansatz: „Der steigende Zuspruch für Wahlärzte ist ein klares Signal dafür, dass das öffentliche Kassensystem seinen Versorgungsauftrag oft nicht mehr erfüllen kann. Anstatt die Ursachen für diese Entwicklung zu bekämpfen und das Kassenangebot zu verbessern, wird über Honorar-Deckelungen diskutiert. Das bekämpft aber nur die Symptome, nicht die Krankheit des Systems“, betonte Kaniak.
Statt beruhigender Worte braucht es jetzt einen klaren Plan mit konkreten und rasch umsetzbaren Schritten. Die Entlastung der Spitäler, die Sicherstellung der Versorgung im niedergelassenen Bereich und eine spürbare Verkürzung der Wartezeiten müssen oberste Priorität haben.” Die Regierung sei gefordert, hier endlich die notwendige Dringlichkeit an den Tag zu legen.
Scharfe Warnung aus FPÖ: “Lage im Gesundheitssystem ist ernster als Ministerin Schumann zugibt“