Rüstung: Deutschlands gefährliche Abhängigkeit von den USA

Von Alex Männer

Nach dem Beginn des Ukraine-Krieges im Februar 2022 wurde in der Sicherheitspolitik Deutschlands ein tiefer Einnitt vorgenommen, der einen signifikanten Anstieg der Ausgaben für Verteidigung zur Folge hatte. Im Zuge dessen hat Berlin unter anderem ein „Sondervermögen“ für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro eingerichtet und umfangreiche Anschaffungen von neuem Kriegsgerät in Angriff genommen.

Der Grundstein für die neue Aufrüstung wurde bereits Ende 2022 gelegt, als die damalige Bundesregierung ein Verteidigungsbudget in Höhe von 50 Milliarden Euro verabschiedete. Inzwischen wurden diese Ausgaben deutlich erhöht und sollen außerdem noch weiter zunehmen: Während das Wehretat 2025 auf 62,4 Milliarden Euro anwuchs, ist bis 2029 laut dem Haushaltsentwurf der neuen Regierung ein schrittweiser Anstieg der Verteidigungsausgaben auf 152,83 Milliarden Euro vorgesehen.

Eine Menge Geld, mit dem noch mehr Waffen angeschafft werden sollen. Wobei die Hauptnutznießer dieser Geschäfte nicht die deutschen Rüstungsunternehmen sind, sondern mal wieder die Hersteller aus den USA. Diese bekamen nämlich schon diverse milliardenschwere Aufträge, die der heimischen Rüstungsbranche leider fehlen. Hinzu kommen die Kosten für die notwendigen Dienstleistungen wie etwa die Schulung des Personals sowie die Wartung und die Lieferung von Ersatzteilen durch US-Unternehmen.

Die aktuelle Rüstungspolitik ist allerdings nicht nur mit ökonomischen Risiken und Nachteilen für die deutsche Wirtschaft verbunden, meinen Kritiker. Es geht auch um mögliche negativen Folgen im Technologiebereich – in erster Linie um den Verlust wichtiger Schlüsseltechnologien und damit der Souveränität bei der Rüstung. Damit das nicht passiert und man nicht noch stärker in die Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten gerät, fordert die deutsche Rüstungsbranche unter anderem, dass die Aufträge für die US-Konzerne mit klaren Gegenleistungen verbunden sein sollen.

Dies ist aufgrund der deutschen Strategie bei der Aufrüstung jedoch fraglich, da man vorwiegend auf fertige und schnell lieferbare Produkte von der Stange setzt, wie zum Beispiel den F-35-Tarnkappenbomber von Lockheed Martin. Dieser US-Kampfjet der 5. Generation soll ab 2027 den veralteten „Tornado“ ablösen und als Träger für Atombomben dazu beitragen, die atomare Schlagkraft der NATO zu gewährleisten.

Zugleich muss man in diesem Zusammenhang betonen, dass der F-35 nicht unumstritten ist und bereits mehrfach in die Kritik geraten war. Der Kampfjet gilt als eines der teuersten Militärflugzeuge der Welt und die damit verbundenen Risiken führten bislang zu Debatten und Widerständen in den Ländern, die den F-35 kaufen wollen. Nach einhelliger Meinung der Experten ist der F-35 das weltweit fortschrittlichste Kampfflugzeug, allerdings sind sich die meisten auch darüber einig, dass dieses Rüstungsprojekt technologisch und ökonomisch nach wie vor höchst problematisch abläuft.

Es geht vor allem um die technologischen Aspekte, die die Gewährleistung der Kampffähigkeit des F-35 betreffen und direkt mit den wirtschaftlichen Aspekten des F-35-Programms zusammenhängen. Militärexperten haben immer wieder thematisiert, dass dieses komplexe Waffensystem trotz aller Bemühungen von Lockheed Martin weiterhin zahlreiche Mängel aufweist. Die Behebung dieser Mängel führte bislang zu Verzögerungen bei der Serienproduktion und damit zu steigenden Kosten beziehungsweise Kostenrisiken, die nur schwer zu berechnen sein sollen.

Insofern überrascht es nicht, dass die Beschaffung des F-35 einen enormen Kostenfaktor darstellt und als ein wesentlicher Teil des Sondervermögens gilt. Ursprünglich wurden 35 Maschinen dieses Typs bestellt, und zwar für rund zehn Milliarden Euro. Nun plant die deutsche Regierung offenbar, 15 weitere F-35-Jets zu kaufen, berichtete das Portal Aero am Freitag unter Verweis auf Angaben des Magazins Politico. Demnach verhandelt die Bundesregierung mit der US-Seite über einen Ausbau der Bestellung auf 50 Flugzeuge. In Berlin hat man die Pläne für einen Ausbau der 2022 erteilten Erstbestellung hingegen dementiert.

Sollten sich die Gerüchte um einen neuen F-35-Deal jedoch bestätigen, dann käme dieses Vorgehen Berlins einer Abkehr von der Priorität der europäischen Souveränität im Verteidigungsbereich gleich. Auch wenn es sich mit den neuen Zielen der NATO deckt, die Verteidigungsausgaben bis 2035 auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen.

Titelbild: F-35-Kampfjet der US-Luftwaffe via Military_Material/Pixabay