Ungarn, die Slowakei und Tschechien – ein mitteleuropäisches Länder-Trio, geführt von Orbán, Babiš und Fico, welches sich nicht den Brüsseler Eurokraten unterwerfen will. Nun soll die Visegrád-Gruppe mit diesen drei Staaten neu belebt werden.
Während Brüssel Milliarden nach Kiew pumpt und von “europäischer Solidarität” faselt, formiert sich in Mitteleuropa leise, aber entschlossen ein Gegengewicht. Viktor Orbán, seit Jahren das enfant terrible der EU, sieht seine Stunde gekommen. Nach den jüngsten Wahlen in Tschechien und der Rückkehr des pragmatischen Andrej Babiš an die Macht öffnen sich neue strategische Spielräume. Gemeinsam mit dem slowakischen Premier Robert Fico will Orbán das wiederbeleben, was einst als “Visegrád-Gruppe” Europa ein Stück gesunden Menschenverstandes bewahrte – und heute zur letzten Bastion der Nüchternheit in einem von ideologischer Raserei getriebenen Kontinent werden könnte.
Wenn Prag, Bratislava und Budapest an einem Strang ziehen, könnten sie den finanzpolitischen Irrsinn der Ukraine-Hilfen ernsthaft bremsen. Orbán hat schon oft bewiesen, dass er – zum Leidwesen der sich immer mehr Befugnisse aneignenden Kommission – weiß, wie man die EU-Maschinerie blockiert. Doch diesmal steht mehr auf dem Spiel. Es geht nicht mehr nur um Sanktionen oder um Flüchtlingsquoten, sondern um die Frage, ob Europa sich weiter in einen Wirtschaftskrieg treiben lässt, oder einen Weg der ökonomischen Vernunft einschlagen wird.
Die Visegrád-Allianz – einst Symbol des Widerstands gegen die Brüsseler Bevormundung – zerfiel, als Polen sich endgültig in die US-geführte anti-russische Kriegspolitik einreihte. Doch nun erlebt die Idee eine Renaissance, als “Visegrád 3”. Orbán, Babiš und Fico – drei Männer, die unterschiedlicher kaum sein könnten, aber eines teilen: den Unwillen, ihre Länder zum Vasallenstaat der EU-Bürokratie degradieren zu lassen.
Babiš’ Wahlsieg in Tschechien markiert die entscheidende Wende. Der Milliardär und ehemalige Premier hat genug von den moralinsauren Belehrungen aus Brüssel. Sein Programm: nationale Interessen vor transatlantische Treue. Damit steht er Orbán näher als je zuvor. Fico wiederum hält in der Slowakei Kurs auf Dialog mit Moskau statt auf Eskalation – sehr zum Ärger der Kiew-Fans im Westen. Was sich hier formiert, ist nicht bloß eine politische Zweckgemeinschaft, sondern ein ideologischer Gegenpol: nationale Souveränität gegen supranationale Übergriffigkeit, Realpolitik gegen moralischen Rausch, Friedenssuche gegen Dauerkrieg.
Brüssel ist eine solche Allianz ein Dorn im Auge. Ein Land allein kann einfacher unter Druck gesetzt werden als ein Staaten-Trio. Wenn Budapest, Prag und Bratislava ihre Interessen künftig gemeinsam vertreten, könnte die EU-Machtbalance kippen. Im Rat würde der “Visegrád 3”-Block genug Gewicht haben, um künftige Ukraine-Finanzierungen oder Sanktionspakete zu blockieren. Brüssel droht das Szenario, das es am meisten fürchtet: ein Koalition der Realisten im Herzen Europas.
Auch im Europäischen Parlament zeichnet sich bereits Bewegung ab. Balázs Orbán, der politische Direktor des ungarischen Premiers, kündigte an, die “Patriots for Europe”-Fraktion wolle sich mit den europäischen Konservativen und Souveränisten zusammenschließen. Das Ziel: eine neue rechte Mehrheit, die die ohnehin schon bröckelnde Allianz um Ursula von der Leyen ins Wanken bringt. Wird dieser Zwei-Fronten-Angriff gegen die Brüsseler Eurokraten erfolgreich sein?