Brasilien ist ein weiteres Beispiel dafür, wie sehr die Sozialisten die Meinungsfreiheit und politisch Andersdenkende hassen und verachten. Ex-Präsident Jair Bolsonaro wird zum Märtyrer des konservativen Brasiliens, welches immer stärkeren Repressionen ausgesetzt ist. Das größte Land Lateinamerikas degradiert zu einer linkslinken Diktatur.
Die autoritären Übergriffe der brasilianischen Justiz auf Ex-Präsident Jair Bolsonaro nehmen groteske Züge an. Hausarrest, Fußfessel, Zensur – das alles gegen einen Mann, dessen einzige “Sünde” es war, sich dem sozialistischen Machtkartell um Lula da Silva in den Weg gestellt zu haben. Während Brasiliens Institutionen von der sozialistischen Führung auf Linie gebracht werden, entwickelt sich der einstige Hoffnungsträger des konservativen Lagers zum Märtyrer eines Systems, das sich mit Hilfe linker Richter, globalistischer NGOs und einer willfährigen Presse gegen jeden Widerstand abschottet. Und während Washingtons Demokraten jahrzehntelang linke Diktaturen in Lateinamerika protegierten, hat der republikanische US-Präsident Donald Trump genug von der Farce – und geht auf Konfrontation.
Dass Bolsonaro nun auf Geheiß des berüchtigten Oberrichters Alexandre de Moraes unter Hausarrest gestellt wurde, ist kein juristisches Verfahren, sondern eine gezielte politische Repression. Ihm wird vorgeworfen, gegen eine Anordnung verstoßen zu haben, die ihm politische Äußerungen in sozialen Medien untersagte. Das erinnert weniger an eine Demokratie als an eine Diktatur. Wer sich gegen das System äußert, wird zum Staatsfeind erklärt und darf sich öffentlich nicht mehr äußern. Und in Brasilien trägt der oberste Zensor Robe statt Uniform. De Moraes – der Mann, der längst zur Karikatur eines Verfassungsrichters mutiert ist – führt sich auf wie ein lateinamerikanischer Robespierre, nur mit Smartphone und Medienmacht statt Guillotine.
Der eigentliche Hohn ist, dass Bolsonaro überhaupt wegen “Anstiftung zu einem Staatsstreich” vor Gericht steht. Denn während die Beweise für einen echten Putschversuch fehlen – niemand marschierte auf den Präsidentenpalast, niemand forderte die Absetzung der Regierung mit Gewalt –, inszenieren Lula und seine Getreuen eine Revolutionsoperette, bei der der konservative Widersacher als Sündenbock herhalten muss. Wer Bolsonaros Politikstil kennt, weiß: Er mag laut, polternd und ungeschliffen sein. Aber ein Staatsstreich-General ist er nicht. Sein “Verbrechen” war, das Establishment zu kritisieren, die marxistische Agenda zu durchbrechen und die brasilianische Flagge statt der roten Banner der brasilianischen “Arbeiterpartei” (PT) zu schwenken.
Dass gerade de Moraes, der mittlerweile selbst Ziel von US-Sanktionen geworden ist, das Urteil zur Hausarrestierung unterzeichnete, verdeutlicht, wie sehr die Justiz in Brasilien zur politischen Waffe degeneriert ist. Nicht zufällig ist der Richter eng mit der linken PT verbunden und in der Vergangenheit immer wieder durch sein aggressives Vorgehen gegen Journalisten, Aktivisten und Abgeordnete aufgefallen, die nicht auf Linie der Lula-Administration waren. Mit Rechtsstaatlichkeit hat das nichts zu tun. Man kann sich also vorstellen, wie es in Deutschland laufen könnte, wenn die SPD ihre linken Verfassungsrichterkandidatinnen doch noch durchboxen sollte.
Währenddessen brodelt es in der Bevölkerung. In Rio de Janeiro und São Paulo versammelten sich abermals Zehntausende auf den Straßen, um ihre Unterstützung für Bolsonaro zu zeigen. Die Rufe nach Gerechtigkeit, nach Freiheit und nach einem Ende der politischen Verfolgung verhallen jedoch ungehört. Die Regierung Lula setzt unbeirrt auf Eskalation und hofft, mit Hilfe kontrollierter Medien und internationaler Unterstützung aus den Reihen der linken Eliten ihre Macht zu festigen.
Dass nun Trump höchstpersönlich in die Auseinandersetzung eingreift, verleiht dem Streit eine geopolitische Dimension. Der amerikanische Expräsident nennt die Vorgänge offen eine “Hexenjagd” – und liegt damit nicht falsch. Es ist das Modell der Machtfestigung durch Repression: Wer das System infrage stellt, wird kriminalisiert. Das nennt sich heute Demokratie.
Die Bolsonaro-Familie schweigt derweil nicht. Mit klaren Worten verteidigen seine Söhne ihren Vater und feiern Trumps Sanktionen gegen Brasiliens politische Richterkaste als das, was sie sind: Ein Signal, dass es noch Kräfte gibt, die sich der linken Durchmarsch-Agenda widersetzen. Und man darf eines nicht vergessen: Brasilien ist nicht irgendein Land. Es ist die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas, ein geopolitisches Schwergewicht mit Rohstoffen, Agrarmacht und strategischer Lage.
De Moraes und Lula spielen mit dem Feuer. Denn ein Volk, das seine Stimme verliert, sucht sich andere Wege. Die Proteste in den Städten sind erst der Anfang. Wer Bolsonaro zum Schweigen bringen will, wird bald merken, dass man eine Bewegung nicht in Ketten legen kann. Der Versuch, den konservativen Löwen Brasiliens in den Käfig zu sperren, könnte am Ende genau das Gegenteil bewirken: Eine Rebellion der Vernunft gegen die Ideologie.
Die Wahrheit lässt sich nicht verbieten. Bolsonaro mag eingesperrt sein, aber seine Idee eines freien und starken Brasiliens lebt. In jedem Protest, in jedem gebannten Tweet und in jedem Brasilianer, der sich weigert, sich vor der linken Willkür zu beugen. Das letzte Wort in dieser Auseinandersetzung ist noch nicht gesprochen. Aber eines ist gewiss: Der sozialistische Kontrollstaat wankt.
Hexenjagd – Brasiliens Sozialisten wollen Bolsonaro mundtot machen