Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang krachend gescheitert: ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik, staunt der deutsche Mainstream. Ein zweiter Wahlgang wird heute nicht stattfinden. Wie es weitergeht? Aktuell unklar.
Er war sich seiner Sache sicher – trotz scharfer Kritik und großem Misstrauen in der Bevölkerung. Im Bundestag erntete Friedrich Merz nun eine schallende Ohrfeige: In geheimer Abstimmung erhielt er nur 310 von 621 abgegebenen Stimmen – ihm fehlten also sechs Stimmen für die nötige Mehrheit. Union und SPD haben gemeinsam 328 Sitze im Parlament. Wer scherte wohl aus?
So oder so: Dumm gelaufen für den selbstbewussten CDU-Chef. Die Amtsgeschäfte führt nun vorerst Olaf Scholz weiter. Wie es in der Bundesrepublik weitergeht, ist noch unklar. 14 Tage hat der Bundestag jetzt Zeit, einen neuen Kanzler mit der nötigen Mehrheit zu wählen. Danach werden die Anforderungen gesenkt: „Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält”, schreibt das Grundgesetz vor. Das würde dann natürlich ein ganz besonders beliebtes Kanzlerexemplar werden, wenn er sich das Amt nur mit Ach und Krach per einfacher Mehrheit sichern kann. Am Ende entscheidet der Bundespräsident: Er kann den so Gewählten binnen sieben Tagen zum Kanzler ernennen oder den Bundestag auflösen und eine Neuwahl ansetzen.
Merz kann natürlich zu den nächsten Wahlgängen erneut antreten – vielleicht schneidet er dann besser ab. Der Schaden ist freilich angerichtet, denn das Misstrauen der Bevölkerung wurde hier absolut bestätigt. Einen zweiten Wahlgang wird es heute auch nicht mehr geben: Laut Bild sprach sich die AfD dagegen aus. Die Fraktion gab aber bekannt, einem neuen Wahlgang am Mittwoch zuzustimmen.
Merz reagierte sichtlich bedröppelt und verließ nach der Verkündung des Ergebnisses rasch den Plenarsaal. In der Union zeigt man sich pikiert. In der Opposition derweil sieht man hier ein klares Signal. So kommentiert AfD-Chefin Alice Weidel: “Merz ist der erste Kanzlerkandidat der Bundesrepublik, der im ersten Wahlgang gescheitert ist. Das zeigt, auf welch schwachem Fundament die kleine Koalition aus Union und von den Bürgern abgewählter SPD gebaut ist.” Ihr Appell: Merz solle “sofort abtreten. Es sollte der Weg geöffnet werden für Neuwahlen in unserem Land!”