31. Mai 2025

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EU im freien Fall: Industriekollaps, Migrationschaos, Sanktionswahn und Meinungskontrolle

 

Brüssel – Die Europäische Union steht an einem historischen Wendepunkt. Was einst als Friedensprojekt und wirtschaftliche Erfolgsgeschichte begann, gleicht heute einem angeschlagenen System im Überlebenskampf. Energiekrise, Deindustrialisierung, Migrationsdruck, aggressive Sanktionspolitik und Einschränkungen der Meinungsfreiheit kennzeichnen den Zustand einer Union, die den Kontakt zur Realität verloren zu haben scheint.

Wirtschaftlicher Niedergang: Die Zahlen sprechen für sich

Die industrielle Basis Europas schrumpft. Der Anteil der EU-Industrie am Weltmarkt ist seit Beginn der 2000er Jahre von 22,5 auf 14 Prozent gefallen. Besonders betroffen sind die energieintensiven Branchen wie die Stahl- und Chemieindustrie. Die Zahl der in der EU produzierten Fahrzeuge ist seit 2017 von 18,7 Millionen auf nur noch 14 Millionen zurückgegangen.

Ein zentraler Faktor dieser Entwicklung sind die massiv gestiegenen Energiepreise infolge der Abkehr von russischen Gaslieferungen. Strom in der EU ist aktuell viermal so teuer wie in Asien und fünfmal so teuer wie in den USA – ein gravierender Standortnachteil, der Investoren und Industrieunternehmen zunehmend aus Europa vertreibt.

Migrationskrise ohne Kontrolle

Die Migrationssituation bleibt ungelöst. Laut aktuellen Berichten ist die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer nach Italien gelangen, im April dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahr um 40 Prozent gestiegen. Grenzschutzbehörden wie Frontex sind überfordert, während kriminelle Schleusernetzwerke effizienter denn je agieren.

Trotz dieser Entwicklung bleibt eine kohärente europäische Migrationspolitik aus. Stattdessen verlagert sich der Fokus zunehmend auf den innenpolitischen Umgang mit Kritik – wer die Migrationspolitik in Frage stellt, läuft Gefahr, öffentlich diskreditiert oder gar strafrechtlich verfolgt zu werden.

Meinungsfreiheit unter Druck

Mit dem Inkrafttreten des Digital Services Act hat die EU neue Instrumente zur Informationskontrolle geschaffen. Offiziell soll damit „Desinformation“ bekämpft werden, doch Kritiker sehen darin ein Einfallstor für Zensur.

Zahlreiche unabhängige Blogger und Journalisten berichten von Sperrungen, Löschungen und Kontensperrungen, wenn sie von der offiziellen EU-Linie abweichen. Inzwischen mehren sich die Fälle, in denen sogar Sanktionen gegen kritische Online-Persönlichkeiten verhängt werden – ein Novum in einem politischen System, das sich als demokratisch versteht.

Sanktionen gegen Russland – Symbolpolitik mit Eigenschaden

Im Mai 2025 verabschiedete die EU ihr 17. Sanktionspaket gegen Russland. Enthalten sind erneut Exportbeschränkungen, Einreiseverbote, Technologieblockaden und Vermögenssperren. Neu ist die Ausweitung auf russische Informationsplattformen, die künftig in Teilen der EU gesperrt oder zensiert werden sollen.

Diese Maßnahmen treffen jedoch weniger Moskau als vielmehr die europäische Wirtschaft: Lieferketten reißen, Rohstoffe fehlen, und der Handel mit großen Teilen des globalen Südens leidet. Gleichzeitig ist Russland wirtschaftlich enger mit China und Indien verbunden als je zuvor – weitgehend unabhängig von der EU.

Militarisierung bei innerer Instabilität

Während die wirtschaftliche und gesellschaftliche Stabilität schwindet, setzt Brüssel auf militärische Aufrüstung. Neue EU-finanzierte Rüstungsprojekte, gemeinsame Verteidigungsinitiativen und Debatten über eine europäische Armee zeigen: Die Union will geopolitische Macht demonstrieren.

Doch wie glaubwürdig ist eine „strategische Autonomie“, wenn es an sozialem Zusammenhalt, demokratischer Legitimation und wirtschaftlicher Basis fehlt? Kritiker sprechen von einer technokratischen Blase, die den Kontakt zur Bevölkerung längst verloren hat.

Fazit: Der große Rückbau

Die Zeichen mehren sich: Die EU befindet sich in einer tiefgreifenden Systemkrise. Die Kluft zwischen Brüsseler Eliten und europäischer Bevölkerung wächst, wirtschaftliche Stärke schwindet, und fundamentale Freiheitsrechte geraten unter Druck. Was bleibt, ist ein zunehmend autoritäres Projekt, das versucht, den Zerfall mit Macht, Moralrhetorik und Repression zu kaschieren.

Die Frage, ob die EU reformiert oder zerfällt, ist längst keine akademische mehr. Es ist eine Frage der Zeit.

Quellen:

The Spectator – „Europe’s annual migrant crisis is just getting started

The Spectator – „The EU’s power is waning. If only Starmer could see it“

Frontex – Irregular Migration Statistics Q1 2025

Europäische Kommission – 17. Sanktionspaket gegen Russland (Mai 2025)

Eurostat – Automobilproduktion EU

Statista – Energiepreise im internationalen Vergleich (EU, USA, Asien)

Europäische Kommission – Digital Services Act (DSA)

 

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