von Larry C. Johnson
Heute Abend kam aus Moskau – über das Weiße Haus verbreitet – die Nachricht, dass das für diese Woche geplante Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin abgesagt wurde. Erste Pressemeldungen deuteten an, dass dies auf Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Seiten zurückzuführen sei. Ein Bericht von MSN liefert jedoch eine andere Perspektive:
„US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin werden sich nicht wie geplant in Budapest treffen, was Zweifel an Trumps jüngstem Versuch aufkommen lässt, einen Waffenstillstand zur Beendigung der Kämpfe in der Ukraine zu erreichen.
Ein Sprecher des Weißen Hauses bestätigte die Absage des Gipfels gegenüber USA TODAY und erklärte, dass ein ‘produktives Gespräch’ zwischen Außenminister Marco Rubio und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow das Treffen überflüssig gemacht habe. Der Sprecher fügte hinzu, dass derzeit keine neuen Treffen zwischen Trump und Putin geplant seien.“
Das Weiße Haus bezeichnete den Anruf zwischen Rubio und Lawrow als „produktiv“ – der diplomatische Kanal bleibt also offen. Das bedeutet jedoch keineswegs, dass Russland bereit ist, Zugeständnisse zu machen oder einen Waffenstillstand auf Basis des Status quo zu akzeptieren. Im Gegenteil:
Russlands Position bleibt hart und unverrückbar – die internationale Anerkennung der russischen Souveränität über Krim, Saporischschja, Cherson, Donezk und Luhansk, der Rückzug ukrainischer Truppen aus russischem Territorium und der Abzug der NATO aus der Ukraine.
Ich denke, das komplexe diplomatische Schattenspiel, das ich in meinem letzten Artikel über den nun abgesagten Budapest-Gipfel beschrieben habe, gilt weiterhin:
Trump und Putin stehen in regelmäßigem Kontakt, um die Spannungen zwischen den USA und Russland abzubauen, während Trump öffentlich Signale sendet, die seine eigenen Hardliner täuschen oder besänftigen sollen – jene Falken in seiner Regierung, die den Krieg mit Russland ausweiten wollen.
Ukrainische Motivation: Der Krieg als Geschäftsmodell
Neue Einblicke in die ukrainischen Beweggründe, den Krieg fortzusetzen, erhielt ich von Nikolai Asarow, dem ehemaligen ukrainischen Premierminister (2010–2014), und von Wassilij Wakarow, einem früheren ukrainischen Staatsanwalt mit Zuständigkeit für Korruptionsfälle.
Beide betonen die Rolle oligarchischer Korruption, die den Krieg am Laufen hält, weil diese Kreise Milliarden an ihm verdienen.
Es ist nicht Selenskyj, der die Entscheidungen trifft.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erscheint vielmehr als der am höchsten bezahlte Schauspieler der Welt – wenn nicht der Geschichte.
Trumps Strategie: Zuschauen statt Handeln
Zusammengefasst glaube ich, dass Donald Trump beschlossen hat, sich zurückzuhalten und Russland den Krieg beenden zu lassen.
Er wird weiterhin so tun, als wolle er helfen, aber in Wahrheit Europa und die Ukraine die Hauptlast tragen lassen – wohl wissend, dass sie dazu nicht in der Lage sind.
Der Ball liegt nun in Putins Spielfeld: Russland soll die Ukraine zu Ende „bearbeiten“.
Donald Trumps Russland-Politik – am Ende oder nur ein Spiel?