Von Andrew Korybko
Der geopolitische Kontext des neu entstandenen Drucks auf beide Seiten, die zunehmenden bilateralen Spannungen und die wachsende Sorge, dass falsche-Flagge-Provokationen in Europa sie in einen Krieg gegeneinander treiben könnten, machen es wahrscheinlich, dass ihr geplantes Budapest-Gipfeltreffen erfolgreicher sein wird als das in Anchorage.
Das nächste Treffen zwischen Putin und Trump wird bald in Budapest stattfinden. Vor ihrem letzten Treffen in Anchorage war ihre Vision eine ressourcenbasierte strategische Partnerschaft, die als Sprungbrett für eine umfassendere Zusammenarbeit in der Zukunft dienen könnte. Damit dies möglich wäre, hätte entweder Putin die Frontlinien einfrieren oder Trump Selenskyj dazu zwingen müssen, sich aus dem Donbass zurückzuziehen. Doch keiner konnte sich auf die jeweiligen Forderungen einigen, und so verlief ihre neue Entspannungspolitik im Sande.
Schlimmer noch: Die Europäer wurden zu ernsthaften Hindernissen für den Frieden, indem sie sich sogar mit den Briten und Selenskyj zusammentaten, um gefährliche „Sicherheitsgarantien“ vorzuschlagen, die Russland provozierten.
Trump verschärfte danach seine Rhetorik gegen Putin – offenbar, weil er von Lindsey Graham und Selenskyj beeinflusst wurde. Dies kulminierte in den jüngsten Gesprächen über die mögliche Lieferung von Tomahawk-Raketen an die Ukraine.
In diesem angespannten Kontext führten Putin und Trump erneut ein Telefongespräch – kurz vor Selenskyjs Reise nach Washington – und vereinbarten, sich in Budapest zu treffen.
Beide Seiten stehen derzeit unter neuem Druck, der ihr jüngstes Gespräch und die Gipfelplanung maßgeblich beeinflusst haben dürfte.
Druck auf Russland
Russlands südliche Flanke steht unter wachsendem westlichen Einfluss: Der neue TRIPP-Korridor bringt NATO-Mitglied Türkei stärker ins Spiel, Polen erlebt eine Wiederbelebung seines alten Großmachtanspruchs im Westen, und der russische Auslandsgeheimdienst SVR enthüllte jüngst, dass französische und britische Truppen bereits in der Region Odessa stationiert sind.
Druck auf die USA
Die USA wiederum geraten durch die Annäherung zwischen China und Indien unter Druck, nachdem Washingtons „Mobbing“ gegen Neu-Delhi nach hinten losging. Hinzu kommt, dass Russland endlich den lange verhandelten Power-of-Siberia-2-Gaspipeline-Vertrag mit China abschließen konnte – offenbar zu günstigen Bedingungen für Peking. Damit ist Trumps eurasisches Balancekonzept gescheitert.
Gleichzeitig könnten Russland und die USA durch mögliche britische oder ukrainische Falschflaggenaktionen gegeneinander aufgewiegelt werden.
Gefährliche Provokationen in Europa
Der SVR warnte bereits zweimal vor angeblichen False-Flag-Plänen im Baltikum. Kurz darauf ereignete sich der verdächtige Drohnenzwischenfall in Polen, der von Hardlinern instrumentalisiert wurde, um den neuen Präsidenten in einen Krieg mit Russland zu drängen – erfolglos. Danach beschuldigte Estland Russland einer Verletzung seines Luftraums, woraufhin die NATO mit dem Abschuss russischer Jets drohte. Auch in Skandinavien gab es eine „russische Drohnenpanik“. Der SVR warnte nun, dass die Ukraine eine Falschflagge in Polen plane.
Aussicht auf einen Kompromiss
All dies deutet darauf hin, dass ein großer Kompromiss möglich sein könnte, um den Druck auf beide Seiten zu mindern, Spannungen abzubauen und Provokationen vorzubeugen.
Denkbar wäre, dass Russland begrenzte westliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine akzeptiert, während die USA ihre Waffenlieferungen an Kiew und die NATO einschränken. Danach könnten beide Länder strategische Rohstoffabkommen schließen – entweder nach einer Waffenruhe oder dem Ende des Konflikts.
Informelle Gegengeschäfte seien ebenfalls denkbar: Russland könnte den USA helfen, den Iran zu „managen“, sofern Washington dafür Selenskyj zu einer zumindest symbolischen „Entnazifizierung“ und zu einem Rückzug aus dem Donbass bewegt.
Sabotagegefahr durch Dritte
Allerdings könnten die Ukraine, die EU oder Großbritannien versuchen, den Budapest-Gipfel durch Provokationen zu sabotieren. Sollte das Treffen jedoch tatsächlich stattfinden, erwarten Beobachter, dass Putin und Trump diesmal zu greifbaren Ergebnissen kommen – anders als in Anchorage.
Das nächste Putin-Trump-Treffen könnte diesmal zu greifbaren Ergebnissen führen