Kurz vor dem EU-Gipfel knallt es in Brüssel gewaltig! Eine Allianz aus zehn europäischen Staaten probt den Aufstand gegen die ruinöse Klimapolitik der EU. Ihre dramatische Warnung: Das aktuelle System zerstört unsere Industrie und vernichtet unseren Wohlstand.
In einem Brandbrief, der der EU-Kommission vorliegt, kommt scharfe Kritik am Klimakurs Brüssels. Zehn Länder – darunter Österreich, Italien, Polen, Tschechien und Ungarn – haben endgültig genug von den wirtschaftsfeindlichen Vorgaben. Sie bezeichnen das sogenannte Emissionshandelssystem (ETS) – im Grunde eine gigantische, bürokratische CO2-Strafsteuer – ganz offen als “existenzielles Risiko” für die europäische Wirtschaft.
Die Staats- und Regierungschefs schlagen Alarm: Wenn die EU ihre ideologischen Pläne durchzieht und die Industrie zwingt, immer absurdere Summen für den CO2-Ausstoß zu zahlen, droht der totale Absturz. Die Forderung der Zehner-Allianz ist ein direkter Angriff auf das grüne Herzstück der EU: Die kostenlosen CO2-Zertifikate müssen über das Jahr 2034 hinaus verlängert werden. Andernfalls, so die unmissverständliche Warnung, werden die Unternehmen unter der Last der Kosten zusammenbrechen. Doch den einzig wirklich sinnvollen Schritt, nämlich die komplette Abschaffung des unsinnigen Emissionshandelssystems, trauen sie sich (noch) nicht zu fordern.
“Unsere Industrie ist engagiert”, heißt es in dem Schreiben der Regierungschefs. Doch die Realität sieht düster aus: “In Kombination mit hohen Energiepreisen und dem Auslaufen der kostenlosen ETS-Zertifikate ist der derzeitige Rahmen zu einem existenziellen Risiko für viele strategische Industriesektoren in Europa geworden.” Die EU treibt so ihre eigene Wirtschaft in den Ruin. Die Länder warnen vor einem “perfekten Sturm” für die energieintensiven Industrien. Explodierende Kosten, die Klimawahn-Bürokratie und unausgereifte “grüne” Technologien setzen die Unternehmen massiv unter Druck. Es droht die sukzessive Deindustrialisierung unseres Kontinents.
Doch was macht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen? Anstatt die Notbremse zu ziehen, während im Nahen Osten (Iran) neue Krisen eskalieren und die Energiepreise weiter anheizen, hält sie stur an ihrem Klimawahn-Kurs fest. Erst kürzlich machte sie klar, dass sie den Kohlenstoffmarkt weiter durchpeitschen will. Für sie ist das Instrument “zentral” zur Finanzierung ihrer grünen Agenda – für die energieintensiven Unternehmen ist es der Sargnagel.
Die Rebellen-Staaten fordern nun ein sofortiges Ende des Brüsseler Irrsinns. Die EU müsse “innerhalb von Wochen”, spätestens bis Ende Mai, handeln. Das geplante Auslaufen der kostenlosen Zertifikate ab 2028 müsse verlangsamt und die Strompreise für Industrie und Bürger endlich gedeckelt werden. Es gehe um nichts Geringeres als das wirtschaftliche Überleben Europas.
Während immer mehr Staaten in Europa um Millionen Arbeitsplätze und die industrielle Basis kämpfen, jubeln die üblichen Verdächtigen dem Klima-Diktat weiter zu. In einem separaten Schreiben stellten sich Länder wie Dänemark, Schweden, Luxemburg und die Niederlande hinter das umstrittene System. Für sie scheint der wirtschaftliche Selbstmord Europas ein akzeptabler Preis für die grüne Ideologie zu sein. Der EU-Gipfel am heutigen Donnerstag verspricht nun einen historischen Showdown: Vernunft und Wirtschaftsschutz gegen grüne Ideologie und Deindustrialisierung.