Keine 200 Tage an den Schalthebeln, aber schon sämtliches Vertrauen verspielt: Wie überzeugt die Bevölkerung von der schwarz-roten Koalition in Deutschland ist, zeigt sich eindrücklich an den hohen Umfragewerten der AfD. Auch innerhalb der Regierung beginnt es nun zunehmend zu rumoren. Man werde nicht gemeinsam “mit denen sterben”, soll Jens Spahn bereits in Hinblick auf die SPD befunden haben. Im Mainstream sinniert man jetzt über ein mögliches Auseinanderbrechen der Koalition.
Der folgende Artikel erschien zuerst im Deutschlandkurier:
Die schwarz-rote Chaos-Koalition regiert noch keine 200 Tage, da wird in der Hauptstadt bereits über ihr bevorstehendes Ende spekuliert. Fliegt Wortbruch-Kanzler Friedrich Merz (CDU) noch vor Weihnachten der Laden um die Ohren?
In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kursiert ein böser Witz: Was ist der Unterschied zwischen Gott und Friedrich Merz? Gott hält sich nicht für Friedrich Merz, aber Merz hält sich für Gott!
Gottes Hilfe wird der Wortbruch-Kanzler, der permanent gegen das achte Gebot verstößt („Du sollst nicht lügen“) jedenfalls brauchen, wenn er seine Chaos-Koalition noch über das Jahresende retten will.
„Bild“-Vize Paul Ronzheimer, von dem es heißt, er würde in der Hauptstadt das Gras wachsen hören, weiß zu berichten: „Egal, wo man hinblickt, egal, mit welchen Politikern man spricht, es gibt gegenseitige Schuldzuweisungen, offenen Streit, mangelnde Strategie, katastrophale Kommunikation – und das Schlimmste: völlige Planlosigkeit.“
In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion würden zunehmend Zweifel am Fortbestand von Schwarz-Rot laut: Man frage sich, „wer dort eigentlich wie mit wem regiert und warum“.
„Wir werden nicht mit denen sterben“
Während die Union allem damit beschäftigt ist, die außenpolitischen Fettnäpfe von Johann Wadephul (Stichwort: Syrien) zu verdauen, wird die Tonlage in der Union gegen die SPD immer rauer. Fraktionschef Jens Spahn (CDU) verschärft die Kritik am Koalitionspartner SPD. „Wir gewinnen gemeinsam, oder wir verlieren gemeinsam“, soll Spahn bei einer Fraktionssitzung am Montagabend (3. November) gesagt haben, heißt es unter Berufung auf mehrere Teilnehmer der Sitzung. Dann habe er hinzugefügt: „Aber wir werden nicht gemeinsam sterben mit denen.“ Kanzler Merz tönt derweil: „Wir werden mit der SPD jetzt Klartext sprechen.“
13. November: „Es geht um alles“
Ob die Chaos-Koalition zerbricht, könnte sich bereits am 13. November entscheiden, wenn der gemeinsame Koalitionsausschuss tagt: „Wenn dort keine entschlossenen Reformen und Maßnahmen erreicht werden könnten, dann müsse man über das bisher Undenkbare sprechen“, will „Bild“ aus der CDU/CSU erfahren haben.
Was damit gemeint sein könnte, ist allerdings unklar. In Teilen der Fraktion werde angeblich eine Minderheitsregierung erwogen. Aber wie soll die über die Runden kommen? Das ginge nur mit Unterstützung der AfD. Die aber hat Merz ausgeschlossen „solange ich Bundeskanzler bin“.
Heißes Gerücht hinter den Hauptstadt-Kulissen ist nach DK-Informationen: Spahn, für den es ausweislich seines Auftritts im Sommer bei Caren Miosga (ARD) „immer eine Alternative“ gibt, könnte sich mit den Stimmen der AfD zum Kanzler wählen lassen! Ein Gerücht – mehr nicht für den Moment.
FAZIT: Auch wenn führende Vertreter von Union und SPD immer wieder ihr Mantra herunterleiern, dass es keine Alternative zu dieser Koalition gebe – die Zeit der „Neuanfänge“, „Aussprachen“ und „Grillabende“, die Geschlossenheit demonstrieren sollen, scheint abgelaufen. Laut „Bild“-Vize Ronzheimer „geht es jetzt um alles“.
Schwarz-Rot in der Krise: Wie lange hält die Koalition noch?