Die Macht der USA ist zunehmend überflüssig geworden – und in der Tat etwas, das man ablehnen sollte.
Die Einschätzung der amerikanischen Macht durch Präsident Donald Trump wird – ebenso wie seine eigenen Fähigkeiten – immer öfter als stark übertrieben empfunden. In dieser Woche drohte er rund 90 Ländern mit harten Handelsstrafen in Form von zweistelligen Zöllen auf ihre Exporte in die Vereinigten Staaten. Ob er diese Drohungen tatsächlich umsetzt, bleibt abzuwarten. Bereits im April – am sogenannten Tag der Befreiung – hatte Trump einen Plan zur Verhängung weltweiter Zölle fallen gelassen, nachdem er oder seine besser informierten Berater wohl erkannt hatten, dass die USA einen globalen Handelskrieg nicht gewinnen können.
Wenn es etwas gibt, das Trump auszeichnet, dann, dass er Drohungen genauso schnell zurücknimmt, wie er sie ausspricht. Dieses sprunghafte Verhalten ist Ausdruck seines verworrenen Denkens und des Mangels an kohärenter Analyse in seiner sogenannten Politik. Trumps plötzliche Kehrtwenden sind auch ein deutlicher Hinweis auf die Grenzen amerikanischer Macht in einer Welt, die sich geopolitisch und geoökonomisch grundlegend verändert hat. Die Macht, von der Trump glaubt, dass sie noch existiert, ist längst Vergangenheit.
Diese Diskrepanz wurde in dieser Woche besonders deutlich, als er Zölle auf Brasilien, Russland, Indien und China androhte. Die sogenannten Sekundärabgaben sollten mit Trumps Frist für Russland verknüpft werden, ein Friedensabkommen mit der Ukraine zu schließen. Länder, die russisches Öl kaufen, würden „die Kriegsmaschinerie anheizen“, behauptete er. Indien reagierte prompt und bezeichnete dies als lächerliche Heuchelei – schließlich habe die EU im vergangenen Jahr mehr russisches Öl gekauft als Indien. Auch die USA selbst erwerben weiterhin russische Düngemittel für die Landwirtschaft, Uran und andere Mineralien im Wert von Milliarden Dollar.
Die vier Länder, die Trump mit Sekundärzöllen bedrohte, wiesen seine Einschüchterungsversuche entschieden zurück und betonten, weiterhin ihr souveränes Recht auszuüben, so zu handeln, wie es ihren nationalen Interessen dient.
Was das Weiße Haus als Nächstes tun wird, ist unklar. Trumps Gewohnheit, Fristen für Zölle immer wieder zu verlängern, könnte die Maßnahmen hinauszögern.
Hinzu kommt: Die überraschende Ankündigung, dass Russlands Präsident Wladimir Putin Trump möglicherweise schon nächste Woche persönlich treffen wird – vielleicht in den Vereinigten Arabischen Emiraten – könnte ebenfalls dazu führen, dass die USA den Plan für Sekundärzölle fallen lassen. Trumps egoistischer Drang, als Friedensstifter in der Ukraine dazustehen, ist so groß, dass ein Gipfeltreffen mit Putin ihm genügend Schlagzeilen und vielleicht sogar die Hoffnung auf den Friedensnobelpreis liefern könnte. Seine großspurigen Behauptungen, zwischen Indien und Pakistan, Aserbaidschan und Armenien sowie zwischen Israel und der Hamas vermittelt zu haben, zeigen, dass er von oberflächlichen Erfolgen lebt.
Der Trotz der BRICS-Staaten gegenüber Trumps Schikanen war in dieser Woche aus mehreren Gründen bemerkenswert: Er zeigte, dass sich die BRICS zu einer geschlossenen, mächtigen wirtschaftlichen und geopolitischen Kraft entwickelt haben. 16 Jahre nach ihrer Gründung ist ihr Einfluss keine theoretische Größe mehr, sondern konkrete Realität.
Brasiliens Präsident Lula da Silva erklärte spöttisch, Trump sei „nicht der Kaiser der Welt“, und rief zu einem BRICS-Sondergipfel auf, um eine gemeinsame Antwort auf die US-Handelsdrohungen zu erarbeiten. China verurteilte Washingtons Schikanen und erklärte, die einseitige Einführung von Zöllen verstoße gegen die UN-Charta. Indiens Premierminister Narendra Modi entsandte seinen obersten nationalen Sicherheitsberater zu einem Treffen mit Putin in den Kreml. Zudem wurde bekannt, dass Modi Ende des Monats nach China reisen wird, um am Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit teilzunehmen. All das deutet darauf hin, dass die BRICS ihr Engagement für eine multilaterale Weltordnung als Reaktion auf Trumps Aggressivität verstärken.
Wie so oft bei Trumps erratischem Verhalten sorgt er damit ironischerweise dafür, dass sich internationale Kräfte zusammenschließen, die den Niedergang des amerikanischen Ansehens und der Macht beschleunigen – ausgerechnet er, der sich rühmt, „Amerika wieder groß zu machen“.
Ein Artikel des renommierten Wirtschaftswissenschaftlers Michael Hudson zeigt, wie wenig durchdacht Trumps globaler Handelskrieg ist. Hudson argumentiert, die Zölle würden die Inflation in den USA anheizen, weil amerikanische Verbraucher für teure Importe mehr bezahlen müssten. Auch der republikanische Senator Rand Paul warnt davor: Die Zölle würden US-Verbrauchern Zusatzsteuern in Höhe von zwei Billionen Dollar aufbürden.
Ein weiterer Effekt, den Trumps Team offenbar unterschätzt: Die Weltwirtschaft ist inzwischen so diversifiziert, dass viele Länder problemlos alternative Absatzmärkte finden können. Das wird den Dollar bei internationalen Handelsabrechnungen weiter schwächen und die Fähigkeit der USA untergraben, ihre astronomischen Staatsschulden weiter anzuhäufen. Je mehr Trump anderen Ländern Handelsstrafen auferlegt, desto mehr riskiert er den Kollaps dieses Systems.
Immer deutlicher wird auch: Die BRICS sind zu einer historischen Herausforderung für die US-geführte westliche Ordnung geworden. Je mehr Trump versucht, die entstehende multipolare Weltordnung zu schwächen, desto stärker tritt sie hervor. Anfang des Jahres hatte er die BRICS für „tot“ erklärt, nachdem er mit 100-Prozent-Zöllen auf den von ihm als antiamerikanisch bezeichneten Block gedroht hatte. Doch seine Gerüchte über deren Ende waren stark übertrieben. Das Forum wächst weiter – zuletzt mit Indonesien, dem viertbevölkerungsreichsten Land der Welt, als neuem Mitglied. Inzwischen repräsentieren die BRICS über 50 % des weltweiten BIP und etwa 40 % der Weltbevölkerung – und haben die G7 in wirtschaftlicher Schlagkraft überholt.
Trumps Zollwut hat wenig mit Frieden in der Ukraine zu tun, sondern weit mehr mit dem Versuch, die BRICS zu schwächen, die für Washingtons Hegemonie immer gefährlicher werden. Diese Woche hat gezeigt, dass die BRICS mit neuem Selbstvertrauen und klarer Vision eine Alternative zum US-dominierten System aufbauen. Trumps Arroganz und sein fehlendes Verständnis für die neuen Realitäten der Weltwirtschaft – und für den weltweiten Drang nach längst überfälliger Gerechtigkeit und Frieden, insbesondere im Globalen Süden – beschleunigen den Niedergang der US-geführten neokolonialistischen Ordnung.
Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika zeigen – gemeinsam mit vielen anderen Ländern – eine Widerstandskraft und einen Trotz gegenüber der imperialistischen Tyrannei der USA, den man vor wenigen Jahren kaum für möglich gehalten hätte. Ihr Engagement für gemeinsame Entwicklung und eine gerechtere Weltordnung führt dazu, dass das westliche, von den USA dominierte kapitalistische Elitesystem zunehmend an Bedeutung verliert. Die enormen Handelsdefizite der USA und ihre monströse Staatsverschuldung von 37 Billionen Dollar machen sie abhängig vom Rest der Welt, um ihre im Kern parasitäre Position zu sichern. Die wachsende Integration der multipolaren Weltwirtschaft unter BRICS-Führung zeigt: Die US-Macht ist nicht nur überflüssig geworden, sondern gehört zurückgewiesen.
Doch das Gefährliche daran ist: Gerade deshalb werden die amerikanischen Machthaber immer kriegslüsterner. Werden sie versuchen, diese Sackgasse mit Gewalt zu sprengen?
Trumps handelspolitische Wutausbrüche und Schikanen treffen auf eine Mauer aus soliden BRICS-Staaten