FBI-Skandal “Arctic Frost”: Bidens Hexenjagd auf Republikaner aufgeflogen
“Arctic Frost” – so lautete der harmlose Codename für eines der dreistesten FBI-Programme der jüngeren Geschichte. Unter Bidens Ägide wurden ganze 92 republikanische Gruppen und Persönlichkeiten ins Visier genommen, darunter sogar Charlie Kirks “Turning Point USA”. Was als angebliche Wahlermittlung begann, entpuppte sich als politische Säuberungsaktion. Jetzt, da Trump zurück im Weißen Haus ist und die Republikaner im Kongress das Sagen haben, droht dieser Skandal den Verantwortlichen zum Verhängnis zu werden.
Wieder einmal erschüttert ein Politskandal Washington. “Arctic Frost” heißt dieser. Unter diesem eisigen Codenamen lief beim FBI nichts anderes als eine flächendeckende Überwachung und Kriminalisierung von Republikanern. Ganze 92 Ziele – Parteien, Verbände, Anwälte und nicht zuletzt Charlie Kirks “Turning Point USA” – landeten auf der schwarzen Liste. Offiziell ging es um Wahlermittlungen. In Wahrheit um den perfekten Vorwand, um die Opposition systematisch ins Visier zu nehmen.
Doch die Zeiten haben sich geändert. Donald Trump sitzt wieder im Oval Office, und mit republikanischen Mehrheiten im Kongress ist Schluss mit der Selbstherrlichkeit eines Sicherheitsapparats, der sich als Wahlhelfer der Demokraten missbrauchte. Im FBI selbst hat es bereits kräftig gerumpelt: alte Kader raus, neue Leute rein. Man erinnere sich: Noch vor einem Jahr war Christopher Wray der Mann an der Spitze – ein Symbol für ein FBI, das auf dem linken Auge blind und auf dem rechten hyperaktiv war. Heute bestimmen andere den Kurs. Trump hat durchgegriffen, und plötzlich zittern jene, die gestern noch ungestraft politische Säuberungen betrieben.
Man muss sich den Zynismus dieses Programms vor Augen führen. Unter dem Vorwand, “Demokratie zu schützen”, wurden genau jene ins Visier genommen, die die Regierung – und das zurecht – kritisierten. Nicht irgendwelche Terroristen oder Gangster, sondern Parteiorganisationen, Konservative, Aktivisten. “Turning Point USA” – eine studentische Graswurzelbewegung – auf derselben Liste wie angebliche “Gefährder”. Das ist kein Rechtsstaat, das ist eine Gesinnungsjustiz im Stile einer Bananenrepublik.
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Jetzt aber wendet sich das Blatt. Grassley und Johnson haben die Dokumente offengelegt, und im republikanisch dominierten Kongress giert man förmlich danach, die Verantwortlichen ans Licht zu zerren. Was einst als geheimes Wahlkampf-Instrument unter Biden lief, droht nun zum Bumerang zu werden. Denn unter Trumps erneuter Führung ist klar: Das FBI wird nicht länger als Privatarmee der Demokraten durchgehen. Köpfe sind bereits gerollt, weitere werden folgen. Und diesmal trifft es nicht unbescholtene Bürger, sondern jene, die sich in den Dienst einer politischen Hexenjagd gestellt haben.
“Arctic Frost” wird damit zum Symbol. Zum Symbol für die Arroganz einer linken Elite, die glaubte, sie könne den Staatsapparat für ihre Zwecke missbrauchen, ohne je Konsequenzen zu spüren. Und zum Symbol für eine Gegenbewegung, die genau diese Arroganz nicht mehr hinnimmt. Die Demokraten jammern jetzt schon über eine “Politisierung” des FBI. Wie heuchlerisch das klingt, angesichts dessen, was die Enthüllungen zeigen, liegt auf der Hand. Wer andere jahrelang unter Generalverdacht stellt, darf sich nicht wundern, wenn er sich irgendwann selbst erklären muss.
Amerika erlebt gerade einen historischen Moment. Zum ersten Mal seit Langem stehen die Chancen gut, dass die politisch motivierten Machenschaften einer Sicherheitsbehörde nicht einfach unter den Teppich gekehrt werden. “Arctic Frost” ist mehr als nur ein Skandal – es ist ein Schlaglicht auf den tiefen Staat, der glaubte, über den Wählerwillen erhaben zu sein.
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FBI-Skandal “Arctic Frost”: Bidens Hexenjagd auf Republikaner aufgeflogen
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