8. Dezember 2024

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Trump 2.0 und die Zukunft des Konflikts in der Taiwanstraße

 

Von Juan Alberto Ruiz Casado

Trumps Rückkehr ins Weiße Haus, zusammen mit seinen kriegerischen Beratern, wird Peking einen Konflikt erwarten lassen – und entsprechend handeln.

Während sich die Welt auf die Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus vorbereitet, steht die geopolitische Landschaft vor einem tiefgreifenden Wandel. Nirgendwo wird dies deutlicher zu spüren sein als in der heiklen und umstrittenen Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und China in Bezug auf Taiwan. Mit Trumps transaktionalem Ansatz in der Außenpolitik und der zu erwartenden aggressiven Haltung seiner Regierung gegenüber China steht die Zukunft der Insel auf dem Spiel.

Drei Schlüsselfaktoren bestimmen die möglichen Folgen von Trumps zweiter Amtszeit für Taiwan. Erstens ist mit einer deutlichen Verschiebung im Diskurs der USA zu rechnen, von einer wertebasierten Verteidigung der Demokratie hin zu einem eher strategischen und geschäftsorientierten Ansatz. Zweitens wird Trumps innerer Kreis, der aus China-Falken besteht, wahrscheinlich auf eine verstärkte Militarisierung der Region und sogar auf einen Stellvertreterkrieg in Taiwan drängen. Schließlich ist Peking sicher, dass eine „Make America Great Again“-Regierung (MAGA) in diese Richtung gehen wird, was die chinesischen Behörden dazu veranlasst, ihre eigenen Vorbereitungen für einen Konflikt zu verstärken.

Trumps transaktionaler Ansatz in den internationalen Beziehungen

Nach Trumps Wiederwahl übermittelte Taiwans Präsident Lai Ching-te seine Glückwünsche und hob dabei „die langjährige Partnerschaft zwischen Taiwan und den USA, die auf gemeinsamen Werten und Interessen beruht“, hervor. Aber was genau sind diese „gemeinsamen Werte“? Werte werden oft als zeitlose, grundlegende Prinzipien dargestellt, die den Geist einer Nation definieren. Doch Werte sind nicht statisch, sie entwickeln sich weiter.

Wie lange wird also die Erzählung von den „gemeinsamen Werten“ noch Bestand haben, wenn sie mit einem Staatsoberhaupt verbunden ist, das wiederholt als Faschist, Rassist und Bedrohung sowohl für die liberale Demokratie als auch für die liberale internationale Ordnung bezeichnet wurde? Sind Trumps Werte aufgrund seiner Position nicht inzwischen repräsentativ für die Vereinigten Staaten? Die wichtigste Lehre aus den US-Wahlen ist klar: Die amerikanischen Werte haben sich verschoben, zumindest für die Mehrheit der Wähler, und diese neuen Werte prägen nun die Identität des Landes auf der globalen Bühne.

Dies wirft wichtige Fragen für Taiwan und seine Außenpolitik auf. Es besteht die reale Gefahr, dass Taiwans Rhetorik, die eine auf Werten basierende Partnerschaft betont, die wachsende Dissonanz zwischen den Werten der USA und Taiwans übersieht, insbesondere wenn die Rhetorik und Politik der Trump-Regierung eine stärker abweichende Richtung einschlägt.

Unter der Biden-Regierung war die US-Politik gegenüber Taiwan weitgehend auf die Verteidigung demokratischer Werte und das Bekenntnis zu einer regelbasierten internationalen Ordnung ausgerichtet. Dies wurde beispielsweise während des Besuchs der ehemaligen Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi in Taiwan im Jahr 2022 deutlich. Trumps Ansatz wird jedoch wahrscheinlich geostrategische und wirtschaftliche Eigeninteressen der USA über demokratische Ideale stellen.

Während seines Wahlkampfs warf Trump Taiwan vor, die Vereinigten Staaten durch den „Diebstahl“ der Halbleiterindustrie auszubeuten, und schlug vor, dass die Insel mehr für ihre Verteidigung zahlen sollte – insbesondere durch eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 10 Prozent des BIP, eine Forderung, die viele taiwanesische Gesetzgeber als unangemessen bezeichneten. Als Reaktion darauf erwiderte Taiwans Außenminister Lin Chia-lung, dass „Taiwan die USA seit Jahrzehnten für ihre Verteidigung bezahlt“. Lin wies darauf hin, dass Taipeh derzeit offene Bestellungen im Wert von 19 Milliarden US-Dollar für US-Waffensysteme hat. Dennoch wird Trump wahrscheinlich auf noch mehr von diesem „Schutzgeld“ drängen.

 

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