15. Mai 2021

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China jetzt ohne extreme Armut

In China hat ein welthistorisches Ereignis stattgefunden, das im Westen kaum hinreichende Beachtung fand. Eine Bestandaufnahme

Auch in Medien wie Telepolis, in denen die China-Berichterstattung differenziert und qualitativ hochwertig ist, wurde die wohl bedeutendste Errungenschaft der 1,4 Milliarden Menschen und der Kommunistischen Partei des fernöstliche Landes in diesem Jahr nur gestreift: Ihr Sieg gegen die absolute Armut. Es ist nicht übertrieben, von einem welthistorisch bedeutenden Moment zu sprechen. Noch nie in der Geschichte der Menschheit ist es gelungen, über 700 Millionen Menschen aus bitterster Armut zu befreien – und das in nur 40 Jahren.

Ursprünglich war die Abschaffung der absoluten Armut für 2020 geplant – doch dieses Ziel konnte wegen der wirtschaftlichen Einbußen aufgrund von Covid-19 nicht gehalten werden. Also verschob man die Erreichung des Ziels auf die erste Jahreshälfte 2021, verkündete aber gleichzeitig schon, dass neue Pläne für die Hebung des allgemeinen Lebensstandards beschlossen worden seien. Wer gilt als arm?

Es zirkulieren viele Armutsdefinitionen, deshalb hier kurz ein Hinweis darauf, wovon die Rede ist: China bezieht sich zwar auf die Agenda 2030 der Vereinten Nationen, legt aber eine eigene Armutsdefinition zugrunde. In China gilt als arm, wer weniger als 4.000 Yuan jährlich also etwa elf Yuan am Tag verdient. Das sind nach aktuellem Wechselkurs etwa 1,4 Euro pro Tag -also knapp 90 Prozent der 1,9 US-Dollar pro Tag, die die Weltbank als Armutsdefinition ansetzt. Kaufkraftdisparitäten sind in dieser Überlegung allerdings nicht berücksichtigt. 42 im Monat reichen auch in China nicht zum Leben. Zum Vergleich: Zum Beispiel eine Krankenschwester, die in Peking lebt und arbeitet, kann einen Jahreslohn von 167.000 Yuan erreichen – das sind umgerechnet etwa 21.385 Euro. (Die Angaben aus verschiedenen Quellen schwanken zwischen 63.000 und 246.000 Yuan.)

Mehr als 700 Millionen Menschen aus der Armutsfalle zu befreien, klingt gewaltig, und hinter diesem Erfolg steht eine nationale Kraftanstrengung. Große Fortschritte haben zunächst das unglaubliche Wirtschaftswachstum, die Industrialisierung und Urbanisierung, eine spezielle Migrationspolitik („Wanderarbeiter“) und die konsequente Erschließung des Landes mit moderner Infrastruktur gebracht. Aber Armutsphänomene sind divers, hartnäckig und oft schwierig zu bekämpfen. Daher müssen Lösungen zur Bekämpfung absoluter Armut immer an lokale Gegebenheiten angepasst werden.

Zunächst müssen die PlanerInnen wissen, wer überhaupt arm ist und wo sozial und ökonomisch benachteiligte Gruppen leben. Um über diese Frage Klarheit zu schaffen, hat der chinesische Staatsrat 2014 eine Liste von 832 verarmten Landkreisen in 22 Regionen Chinas veröffentlicht. Zu diesem Zeitpunkt galt noch fast ein Drittel aller Landkreise als verarmt. Seit 2016 konnte die Armutsbekämpfung beschleunigt werden und Ende 2020 verkündete der Staatsrat, dass die letzten neun Landkreise in der Provinz Guizhou von der Armutsliste gestrichen werden konnten. 2012 hatte die offizielle Statistik noch 98,99 Mio. Arme erfasst, Ende 2019 nur noch 5,51 Mio.

Im Zuge dieses Prozesses stellte sich heraus, dass die meisten der Ärmsten in ländlichen Regionen leben, wobei die Armutsbekämpfung in unzugänglichen und bergigen Regionen am schwierigsten ist. Dort sind Infrastrukturmaßnahmen teuer, sind industrielle Investitionen selten und landwirtschaftliche Produktion oft nicht konkurrenzfähig: Es ist aufwendig, überhaupt Landwirtschaft zu betreiben; vor allem aber können die Produkte die Märkte nur schlecht erreichen.

Innovationen und harte Arbeit

Im Zuge einer Strategie der ländlichen Entwicklung wurden daher vor allem neue Einkommensmöglichkeiten für die marginalisierte Bevölkerung gesucht oder geschaffen. Dabei spielt die wachsende Kaufkraft innerhalb Chinas eine bedeutende Rolle. Ihr ist es zu verdanken, dass zum Beispiel eine ganze Reihe „Agritainment“-Projekte entstanden sind, in denen landwirtschaftliche ProduzentInnen ihr Geschäft samt ihrer traditionellen Produktionsweisen und Produkte der rasch expandierenden Tourismusindustrie andienen.

Mittlerweile sind außerdem 98 Prozent aller Dörfer in China wenigstens über das Mobilfunknetz (4G oder 5G) erreichbar. Das Glasfasernetz wird zügig ausgebaut. Das erlaubt es, betriebswirtschaftliche Weiterbildungsangebote online und interaktiv durchzuführen und ermöglicht es AnbieterInnen in abseits gelegenen Regionen ins Online-Marketing ihrer Produkte einzusteigen. Denn kaufkräftige Nachfrage gibt es auch für Delikatessen aller Art. InteressentInnen können die gewünschten Leckereien – die sie natürlich gerne aus ihrer Heimatregion beziehen – direkt und online erstehen. Das klappt besonders gut mit hochwertigen Erzeugnissen wie zum Beispiel Honig oder speziellen Veredelungsprodukten und kurbelt wiederum die handwerkliche oder kleinindustrielle Weiterverarbeitung und Konfektionierung für den Versandhandel an.

Mehr als 1.400 Landkreise haben zwischen 2014 und 2020 von einem nationalen Projekt profitiert, bei dem es darum ging, den Internethandel für den Vertrieb ländlicher Produkte zu ermöglichen – mit dem Nebeneffekt, dass auch der Konsum der LandbewohnerInnen selbst angestiegen ist. Wo derartige Maßnahmen nicht ausreichen, gibt es als Starthilfe verbilligte Kredite – auch von kommerziell ausgerichteten Instituten, wenn diese die Geschäftsaussichten als günstig einstufen.

Wenn Standorte zu dürftig oder die dort lebenden Menschen zu alt sind, ermöglichen die zuständigen Behörden als letzten Ausweg auch eine Umsiedlung. Diese ist freiwillig und wird meisten gerne angenommen, weil der neue Wohnort bessere Bedingungen bietet: Die Arbeitsmöglichkeiten, die gesundheitliche Versorgung und nicht zuletzt das preiswerte Wohnraumangebot sind am neuen Wohnort deutlich besser als im alten Dorf. Dinge wie fließendes warmes Wasser überzeugen auch alte Menschen, die sich mit Wasser schleppen und Holz hacken schwer tun.

Nach Angaben der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission hat China im Laufe seiner Armutsbekämpfungskampagne insgesamt 9,3 Mio. Menschen umgesiedelt und im Zuge dessen 39.000 Neubaugebiete mit mehr als 2,6 Mio. Wohneinheiten errichtet. Die aufgegeben landwirtschaftlichen und Siedlungsflächen werden übrigens nicht selten renaturiert beziehungsweise wiederaufgeforstet. Seit 2016 wurden allein 1,1 Mio. Menschen als Ranger und für die Wiederaufforstung eingestellt. Wer sich näher für die verschiedenen Lösungsansätze interessiert, kann auch die deutsche Seite von Radio China International besuchen. Dort gibt es eine kleine Themenseite Armutsbekämpfung.

Keinen Rückfall riskieren, relative Armut bekämpfen

Anders als im Westen, wo die Vorstellung, alles entwickele sich unter kapitalistischen Bedingungen effizient und zum Besseren, oft den Blick auf die wahren Verhältnisse verdeckt, sind sich die ChinesInnen sehr bewusst darüber, dass ihre Errungenschaften auch durchaus wieder zunichte gemacht werden können. Deshalb wird weiterhin daran gearbeitet, die Qualität, Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft zu verbessern. Parallel dazu wird die Bautätigkeit gefördert und der Stadt-Land-Nexus gestärkt um die Unternehmenstätigkeit weiter anzukurbeln. Zentral ist zudem eine gute Gesundheitsversorgung in der Fläche. Und – typisch chinesisch – gehört zu einer solchen Strategie auch die Schaffung einer „angenehmen Lebenswelt“ mit entsprechender „sozialer Etikette und Höflichkeit“ und effizienter Verwaltung.

International werden die Bemühungen ernst genommen und erhalten – zumindest von maßgeblichen Mainstream-Medien – eine gewisse Aufmerksamkeit. Beispiele sind Foreign Affairs, eine führende US-amerikanische Zeitschrift zu internationaler Politik und der britische Economist. (beide mit Bezahlschranke). Auch die ARD hat einen Beitrag gebracht. Allerdings sind die Zeiten vorbei, wo man die chinesischen Fortschritte mehr oder weniger als eigenen Erfolg vereinnahmen konnte. Das war in entwicklungspolitischen Debatten im Zusammenhang mit den Millennium-Entwicklungszielen hierzulande häufiger der Fall (siehe etwa hier oder hier). Im Umkehrschluss heißt das aber auch: Die aktuelle Zunahme der Armut und alle Konsequenzen daraus sind ab sofort einzig und allein uns und unserer eigenen, angeblich so effizienten Wirtschaftsweise zur Last zu legen.

Politisch viel bedeutsamer als die Reaktionen einschlägiger Redaktionsteams im Westen ist sicher die Ausstrahlung dieses Erfolges in Schwellen- und Entwicklungsländern. Als Beispiele seien hier die offiziellen Gratulationen des pakistanischen Präsidenten Imran Khan und des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres anlässlich der Bekanntgabe des Erfolges erwähnt.

In China scheint man entschlossen, sich nicht auf den Lorbeeren auszuruhen. Dennoch dürfte der Sieg über die absolute Armut Präsident Xi Jinping am 23. Juli 2021, dem 100. Geburtstag der Kommunistischen Partei, einige Legitimation verleihen, sein Mandat zu erneuern – zumindest nach innen. Um ihre Legitimation auch in Zukunft zu sichern, machen Partei und Behörden jetzt relative Armut zum Thema: „China ist ein bevölkerungsreiches Land mit einem Durchschnittseinkommen von etwa 30.000 Yuan jährlich [etwa 3.850 Euro]. Aber 600 Mio. Menschen müssen mit einem Einkommen von etwa 1.000 Yuan monatlich auskommen“, klagt nicht etwa der Economist, sondern die Global Times, die populär gestrickte Ausgabe von Peoples Daily, der Zeitung der kommunistischen Partei Chinas. „Mit 1.000 Yuan wird es auch in einer mittelgroßen Stadt schwierig, eine Wohnung zu mieten.“

Zusätzlich zu den oben erwähnten Maßnahmen rücken deshalb jetzt auch Sozialversicherungssysteme und Einkommenstransfers in den Blick der Verantwortlichen. Dieses Jahr will man weitere zwei Mio. BürgerInnen entweder mit den chinesischen Äquivalenten zur Sozialhilfe oder mit einer Arbeitslosenversicherung unterstützen. Von Transferleistungen profitieren derzeit etwa 60 Mio. Menschen im Reich der Mitte. Zu dieser Meldung passt, dass die Ungleichheit der Einkommensverteilung nach großen Erfolgen zwischen 2008 und 2017 jetzt tendenziell wieder abnimmt. Zugrunde gelegt wird hier der Gini-Koeffizient, der im internationalen Vergleich (etwa mit den Mitgliedsländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, OECD) mit ca. 0,4 allerdings immer noch recht hoch ist. LeserInnen, die das genauer interessiert, sei hier der Vergleich der Weltbank-Zahlen mit den deutlich höheren Werten empfohlen, die der in Hongkong beheimatete Wirtschaftsinformationsdienst CEIC liefert. (Uwe Kerkow)

Quelle: heise.de