22. April 2021

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Gesundheit statt Profite – Demonstrationen für gemeinwohlorientiertes Gesundheitssystem

Materialmangel, Kliniksterben, Personalnotstand – Wie im Brennglas macht die Corona-Krise die durch die Marktorientierung verschärften Probleme im Gesundheitssystem deutlich. Anlässlich des Weltgesundheitstags fanden am Mittwoch in mehreren Städten Demonstrationen statt.
 

Zwar sind im Jahr 2020 die Gesundheitsausgaben in Deutschland auf die Rekordsumme von etwa 425,1 Milliarden Euro angewuchert, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Von den Ausgaben im ersten Pandemie-Jahr war es demnach bisher schwierig, einen „coronaspezifischen Anteil“ zu ermitteln, bis auf einige Posten, wie 491 Millionen Euro für Schutzmasken nach der Co­rona­virus-Schutzmasken-Verordnung oder auch 731 Millionen Euro pandemiebedingte Erstattungen für außerordentliche Aufwendungen in der Pflege.

Dass von den horrenden Summen jedoch an der Basis weiterhin kaum etwas ankommt und das überarbeitete, unterbezahlte Pflegepersonal zudem mit Material- und Personalmangel zu kämpfen hat, brachte am Weltgesundheitstag erneut eine Reihe von Akteuren unter dem Motto „Gesundheit statt Profite“ auf die Straßen. Seit dem letzten Jahr demonstriert das Bündnis für ein Gesundheitssystem, in dem die Patienten und nicht die Profite zählen. Am Mittwoch wurde in mehreren Städten wieder gegen die „verheerenden Auswirkungen jahrzehntelanger neoliberaler Gesundheitspolitik“ protestiert.

Den Veranstaltern zufolge sind die jahrelange Marktorientierung sowie die Finanzierung über Fallpauschalen verantwortlich für den akuten Personalmangel, der wie andere Probleme im Sektor, darunter im Chaos versinkende, zusammengesparte Gesundheitsbehörden, besonders in der Corona-Pandemie deutlich wurden.

Gerade in der Pandemie sei es nicht hinnehmbar, dass Krankenhäuser geschlossen werden, heißt es im Aufruf des Bündnisses „Gesundheit statt Profite“. Auf dem Alexanderplatz in Berlin haben Demonstranten 20 Grabschilder aufgestellt, welche die Krankenhäuser, die im vergangenen Jahr in Deutschland den Betrieb einstellten, symbolisieren. Aktuell droht weiteren 30 Kliniken das Aus. Die Bertelsmann-Stiftung hatte kurz vor dem Ausbruch der Pandemie noch gefordert, dass die Zahl der Krankenhäuser weiter gesenkt wird. Außerdem protestierten die Demonstranten dagegen, dass sich einige private Pharmakonzerne das Monopol sicherten und Profit machen, obwohl die Entwicklung der Impfstoffe gegen das Coronavirus mit öffentlichen Mitteln finanziert wurde.

Quelle: RT.DE